Archiv für März 2010

Hartz IV-Falle vermeiden – Fortpflanzungserlaubnis einführen

Institut für innovative Politik (IP)
PM IP 3/2010 vom 28.03.2010

Frankfurt/Bonn 26.03.2010 – Das Institut für innovative Politik (IP) begrüßt den Vorschlag des geschätzten Kollegen Prof. Dr. Gunnar Heinsohn, den Bezug von Hartz IV auf fünf Jahre zu begrenzen. Mit Unterstützung von BILD möchte er damit arme Frauen entmutigen, arme Kinder in die Welt zu setzen und sie stattdessen ermutigen, Produktiveres für die Volksgemeinschaft zu tun. Das Institut kritisiert jedoch, dass der Vorschlag nicht an der Wurzel des Problems ansetzt. Das Problem ist die sogenannte Hartz IV-Falle. Sie besteht darin, dass viele vierköpfige Familien im Hartz IV-Bezug genauso viel oder sogar mehr Geld haben, als andere vierköpfige Familien mit einem Alleinverdiener, der nur zwischen 4 und 10 Euro brutto die Stunde verdient.

Den gebotenen Abstand etwa durch Lohnerhöhungen wiederherzustellen, würde alle Unternehmen in den Ruin treiben. Den Abstand hingegen durch Senkungen von Hartz IV wiederherzustellen, würde die Hartz IV-Familien in spätrömische Armut treiben. Eine nachhaltige sozialverträgliche Lösung kann daher nur darin bestehen, die Kinderzahl zu minimieren, so der Leiter des IP. Das würde den Fehlanreiz zu hoher Regelsätze bzw. zu niedriger Löhne ausschalten und so soziale Gerechtigkeit nachhaltig sichern.

Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel spricht als erster renommierter Wissenschaftler marktwirtschaftliche Grundgesetze offen aus: “Wenn der Lohn nicht für Kinder reicht, kann es nicht erlaubt sein, Kinder im Vertrauen auf ein Eingreifen des Sozialstaats in die Welt zu setzen. Das schädigt die Wachstumskräfte, weil notwendige Steuersenkungen für Unternehmen unterbleiben und die Staatsverschuldung wächst.“ Der Wissenschaftler schlägt vor, stattdessen die Zeugung von Kindern generell von der staatlichen Befürwortung von Fortpflanzungsanträgen abhängig zu machen. Die Bearbeitung dieser Anträge sollte die Bundesagentur für Arbeit und Fortpflanzung (BAF) übernehmen. BezieherInnen von SGB II-Leistungen sollte das Recht auf Fortpflanzung dabei generell entzogen werden. „Es kann nicht sein, dass sich in Deutschland nur diejenigen immer weiter vermehren, die gewohnt sind, sich in der sozialen Hängematte zu sonnen“, so Dummbeutel.

Die Versagung der Fortpflanzungserlaubnis hält das IP für einen starken – weil schließlich evolutionsbiologisch fundierten – Anreiz, endlich wieder Vollzeitarbeit aufzunehmen, um sich die Fortpflanzungsberechtigung zu verdienen. Die Arbeitslosigkeit kann nur mit Fortpflanzungskontrolle beseitigt werden. Denn die wahre Ursache der Arbeitslosigkeit besteht darin, dass Frauen bzw. Paare Kinder in die Welt setzen, die die Wirtschaft nicht braucht und darin, dass dieses wirtschaftsfeindliche Verhalten auch noch durch den Sozialstaat gefördert wird. Fortpflanzungskontrolle kann auf historische Vorbilder in der Frühzeit der amerikanischen Demokratie zurückgreifen.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert. ,.Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft“.