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Offizielles Existenzminimum ernst nehmen: Für fünf Euro gesetzlichen Mindestlohn!

PM IP 9/2012 vom 10.01.2012

Frankfurt/Bonn 10.01.2012
Das Institut für Innovative Politik (IP) unter seinem Leiter Prof. Dr. D. Dummbeutel fordert die Bundesregierung auf, das von ihr selbst festgesetzte Existenzminimum eines Erwerbstätigen nicht länger zu mißachten. Es beträgt 9.004 Euro im Jahr (8.004 Euro Grundfreibetrag und 1.000 Euro Arbeitnehmerpauschbetrag) und 750 Euro brutto im Monat. Dieser Betrag bleibt als Existenzminimum steuerfrei.
„Was spricht dagegen, auf dieser Basis einen existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, der sich bei einer 38,5 Stundenwoche auf 4,50 Euro/Std. beliefe? Die Bundesregierung kann sich so in der Frage des Mindestlohns mit einer kühnen Wende an die Spitze setzen und ihre Chancen bei den nächsten Bundestagswahlen verbessern“, erklärt Prof. Dummbeutel. Denn die Mehrheit der Bevölkerung für einen gesetzlichen Mindestlohn. Keine Bundestagspartei könne fundierte Einwände erheben, da man sich in Bezug auf die Höhe des (steuerfreien) Existenzminimums weitgehend einig sei. Am weitesten ginge noch die Partei DIE LINKE, die insgesamt 10.300 Euro jährlich als Existenzminimum anerkennt. Das würde , 858 Euro im Monat bzw. bei einer 38,5 Stundenwoche 5,14 Std. bedeuten.
Um aber auch dieser Partei entgegenzukommen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern, schlägt das IP einen gesetzlichen Mindestlohn von fünf Euro vor. Prof. Dummbeutel wandte sich entschieden dagegen, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, von dem ein Alleinstehender halbwegs leben könne. Das würde nur zur Beunruhigung der Finanzmärkte betragen und außerdem die Stabilität der EU gefährden.

Institut für innovative Politik (IP)

IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken

Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.
vom 19.12.2011

Institut für innovative Politik (IP) (http://ip.blogsport.de/)

PM IP 8/2011 vom 19.12.2011

IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken

Frankfurt/Bonn 19.12.2011

Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V. vom 19.12.2011 Institut für innovative Politik (IP) (http://ip.blogsport.de/) PM IP 8/2011 vom 19.12.2011 IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken Frankfurt/Bonn 19.12.2011 Die Rentenbezugsdauer von Männern mit Verdiensten von weniger als 75% des Durchschnittslohns ist in den letzten zehn Jahren in Deutschland um nahezu 2 Jahre gesunken, in Ostdeutschland sogar um mehr als 3,5 Jahre. Davon sind alle Männer betroffen, die – bezogen auf 2010 ? weniger als 11,65 ? pro Stunde verdienten.
Um das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen, müssen vor allem die Renten gesenkt werden. Wie die Erhebung der Deutschen Rentenversicherung zeigt, kann die Rentenbezugsdauer nicht nur durch ein höheres Renteneintrittsalter, sondern zielstrebig auch durch eine geringere Lebenserwartung verkürzt werden.
Prof. Dr. D. Dummbeutel, Leiter des Instituts für Innovative Politik:? Statt jeden Zusammenhang zwischen niedrigen Löhnen und Rentenbezugsdauer, d.h. der Lebenserwartung abzustreiten, sollte die Bundesregierung mutig die großen Chancen dieser Entwicklung für die Sanierung der Staatsfinanzen hervorheben.? Er betonte, Berechnungen des Instituts hätten ergeben, dass die verminderte Lebenserwartung jetzt schon jährliche Einsparungen der Rentenversicherung bis zu 15 Mrd. jährlich in West- und 8 Mrd. ? in Ostdeutschland erzeugt. Rund 1,5 Millionen Männer haben zu dieser Entlastung beigetragen.
Die positiven Folgen von Niedriglöhnen für die Lebenserwartung gibt es jedoch nur für Bezieher von Löhnen unter 11,65 ? die Stunde. Männer allerdings, die mehr als 15 Euro verdienen, d.h. mehr als den Durchschnittslohn, haben 2010 unverantwortlicherweise eine um fast 1 ½ Jahre höhere Lebenserwartung als 2001. Um diese bedrohlich steigende Lebenserwartung in den Griff zu bekommen, sind umgehend massive Lohnsenkungen notwendig, da sonst früher oder später das gesamte Rentensystem kollabieren könnte.
Banken und andere Investoren werden erst dann wieder Vertrauen in die Märkte haben, wenn die Lebenserwartung von noch wesentlich mehr Männern sinkt als nur jene der Niedriglöhner! Mit der Mitwirkung von Frauen sei jedoch in dieser Beziehung vorerst nicht zu rechnen, wie die statistischen Erhebungen leider zeigen, erklärte Dummbeutel.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II

Die Bundesregierung gesteht aus Sorge um die Gesundheit von Erwerbslosen den BezieherInnen von Hartz IV-Leistungen keinerlei Mittel für Alkohol- und Tabakkonsum mehr zu. Sie rechnete die Flüssigkeitsmenge des Alkoholkonsums in Beträge für Mineralwasser um.

Was aber ist mit der Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung? Kann man zulassen, dass im Lohn nach wie vor Mittel für den Konsum von Alkohol und Tabak enthalten sind? Anscheinend ist der Bundesregierung, besonders aber den Unternehmen, die Gesundheit der Mitarbeiter vollkommen gleichgültig. Um dieser Ungerechtigkeit entgegen zu wirken, schlägt das Institut für innovative Politik (IP) vor, die Löhne um die Kosten des Durchschnittskonsums von Alkohol und Tabak zu kürzen. Dazu hat das Institut die Durchschnittskosten des Alkohol- und Tabakkonsums aller Personen über 20 Jahren ermittelt.

135 Liter Bier, 30 Liter Wein und 6,7 Liter Schnaps waren zu verzeichnen. Bewertet mit maßvollen Preisen von 1 € pro Liter Bier, 3 € pro Liter Wein und 8 € pro Liter Schnaps kommt man auf 282 € im Jahr. Die Gesamtflüssigkeitsmenge von 171,7 Litern mit 0,25 € pro Liter in Mineralwasser umgerechnet, erhält man etwa 240 € im Jahr oder 20 € im Monat.

2010 wurden von jeder Person über 20 Jahren 1.276 Zigaretten geraucht. Bei gegenwärtig 0,25 € pro Zigarette (für eine Markenzigarette) kommt man auf 26,60 € im Monat.

Diese Kosten müssten aus allen Löhnen gestrichen werden, um den Drogenkonsum der Bevölkerung einzudämmen, der von verantwortungslosen Unternehmen über Teile des Lohns mitfinanziert wird. Bei einem Durchschnittslohn von 2.550 € brutto oder rund 1.600 € netto entfallen rund 50 € auf die Förderung des Drogenkonsums.

Ein Skandal

Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter. Dummbeutel, der Leiter des IP, fordert die Unternehmen auf, eine Kürzung des Durchschnittslohns um mindestens 3 Prozent durchzusetzen. Es könne nicht angehen, dass Erwerbslose beim Kampf gegen Drogen Erwerbstätigen gegenüber dermaßen bevorzugt würden. Die notwendigen Kürzungen könnten mit den anstehenden Lohnerhöhungen sozialverträglich verrechnet werden.

Institut für innovative Politik fordert: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen

Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Institut für innovative Politik (IP)
hat uns beauftrag die nachfolgende Pressemeldung zu verbreiten. Bei Nennung Institutes ist eine uneingeschränkte Nutzung erlaubt.

Mit freundlichen Grüßen

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PM: IP 7/2011 vom 09.04.2011

Im Interesse der Gesundheit:

Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II

Frankfurt/Bonn 09.04.2011

Die Bundesregierung gesteht aus Sorge um die Gesundheit von Erwerbslosen den BezieherInnen von Hartz IV-Leistungen keinerlei Mittel für Alkohol- und Tabakkonsum mehr zu. Sie rechnete die Flüssigkeitsmenge des Alkoholkonsums in Beträge für Mineralwasser um.

Was aber ist mit der Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung? Kann man zulassen, dass im Lohn nach wie vor Mittel für den Konsum von Alkohol und Tabak enthalten sind? Anscheinend ist der Bundesregierung, besonders aber den Unternehmen, die Gesundheit der Mitarbeiter vollkommen gleichgültig. Um dieser Ungerechtigkeit entgegen zu wirken, schlägt das Institut für innovative Politik (IP) vor, die Löhne um die Kosten des Durchschnittskonsums von Alkohol und Tabak zu kürzen. Dazu hat das Institut die Durchschnittskosten des Alkohol- und Tabakkonsums aller Personen über 20 Jahren ermittelt.

135 Liter Bier, 30 Liter Wein und 6,7 Liter Schnaps waren zu verzeichnen. Bewertet mit maßvollen Preisen von 1 € pro Liter Bier, 3 € pro Liter Wein und 8 € pro Liter Schnaps kommt man auf 282 € im Jahr. Die Gesamtflüssigkeitsmenge von 171,7 Litern mit 0,25 € pro Liter in Mineralwasser umgerechnet, erhält man etwa 240 € im Jahr oder 20 € im Monat.

2010 wurden von jeder Person über 20 Jahren 1.276 Zigaretten geraucht. Bei gegenwärtig 0,25 € pro Zigarette (für eine Markenzigarette) kommt man auf 26,60 € im Monat.

Diese Kosten müssten aus allen Löhnen gestrichen werden, um den Drogenkonsum der Bevölkerung einzudämmen, der von verantwortungslosen Unternehmen über Teile des Lohns mitfinanziert wird. Bei einem Durchschnittslohn von 2.550 € brutto oder rund 1.600 € netto entfallen rund 50 € auf die Förderung des Drogenkonsums.


Ein Skandal

Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter. Dummbeutel, der Leiter des IP, fordert die Unternehmen auf, eine Kürzung des Durchschnittslohns um mindestens 3 Prozent durchzusetzen. Es könne nicht angehen, dass Erwerbslose beim Kampf gegen Drogen Erwerbstätigen gegenüber dermaßen bevorzugt würden. Die notwendigen Kürzungen könnten mit den anstehenden Lohnerhöhungen sozialverträglich verrechnet werden.

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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel übertragen.

Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Kontakt: Martin Behrsing 0160/99278357 (Erwerbslosen Forum Deutschland)
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Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!

Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.
(Achtung Satire zur freien Verwendung)

Institut für innovative Politik (IP)

PM IP 6/2010 vom 20.07.2010
Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!

Frankfurt/Bonn 20.07.2010
Elterngeld in Höhe von 300 Euro pro Monat soll nach einem Beschluss der Bundesregierung für BezieherInnen von Hartz IV in Zukunft nicht mehr anrechnungsfrei sein, sondern als Einkommen angerechnet werden. Begründung ist, dass Eltern von Säuglingen Arbeitsanreize brauchen. Das Institut für Innovative Politik (IP) begrüßt diesen Vorstoß der christlich-liberalen Bundesregierung.

Endlich wird der ungeheuere Bedarf der Wirtschaft an der Arbeitskraft vor allem von Müttern mit Säuglingen anerkannt. Die Wirtschaft braucht die Arbeitskraft von Müttern im Hartz IV-Bezug schon vom ersten Tag nach der Geburt an. Nicht einmal so etwas wie Mutterschaftsurlaub kann sich die deutsche Wirtschaft noch leisten.
Die höchstrichterliche Rechtsprechung, dass armen Müttern mit Kindern unter drei Jahren Arbeit nicht zumutbar sei, folglich auch kein Anreiz zur Arbeit nötig sei, erkennt die Bundesregierung erfreulicherweise nicht mehr an. Mütter im Hartz IV-Bezug dürfen nicht länger in der Hängematte der Versorgung von Säuglingen liegen. Anders kann Deutschland nicht die führende Nation der Welt werden.

Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel, Leiter des IP, stellte allerdings fest, dass die christlich-liberale Regierung wie so oft, völlig inkonsequent sei: „Wie soll der Arbeitsanreiz von Hartz IV-Müttern nach der Geburt gefördert werden, wenn den Säuglingen noch ein Regelsatz zugestanden wird? Problem ist nicht eine Überversorgung mit Elterngeld, sondern die Versorgung überhaupt“, erklärte der international renommierte Professor. Es sei allseits anerkannte Tatsache, dass der größte Arbeitsanreiz in der völligen Streichung von Hartz IV bestehen würde. Aber, so Dummbeutel, das sei auf Grund der Schwäche der Bundesregierung derzeit nicht durchsetzbar. Die Anrechnung des Elterngelds sei ein Schritt in die richtige Richtung, aber dennoch ungeeignet, einen ausreichenden Arbeitsanreiz darzustellen, weil die Grundversorgung der Säuglinge immer noch gesichert sei.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.