Institut für innovative Politik http://ip.blogsport.de Wegweisende Vorschläge zu einer besseren Politik Sun, 15 Jan 2012 21:46:08 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Offizielles Existenzminimum ernst nehmen: Für fünf Euro gesetzlichen Mindestlohn! http://ip.blogsport.de/2012/01/15/offizielles-existenzminimum-ernst-nehmen-fuer-fuenf-euro-gesetzlichen-mindestlohn/ http://ip.blogsport.de/2012/01/15/offizielles-existenzminimum-ernst-nehmen-fuer-fuenf-euro-gesetzlichen-mindestlohn/#comments Sun, 15 Jan 2012 21:46:08 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2012/01/15/offizielles-existenzminimum-ernst-nehmen-fuer-fuenf-euro-gesetzlichen-mindestlohn/ PM IP 9/2012 vom 10.01.2012

Frankfurt/Bonn 10.01.2012
Das Institut für Innovative Politik (IP) unter seinem Leiter Prof. Dr. D. Dummbeutel fordert die Bundesregierung auf, das von ihr selbst festgesetzte Existenzminimum eines Erwerbstätigen nicht länger zu mißachten. Es beträgt 9.004 Euro im Jahr (8.004 Euro Grundfreibetrag und 1.000 Euro Arbeitnehmerpauschbetrag) und 750 Euro brutto im Monat. Dieser Betrag bleibt als Existenzminimum steuerfrei.
„Was spricht dagegen, auf dieser Basis einen existenzsichernden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, der sich bei einer 38,5 Stundenwoche auf 4,50 Euro/Std. beliefe? Die Bundesregierung kann sich so in der Frage des Mindestlohns mit einer kühnen Wende an die Spitze setzen und ihre Chancen bei den nächsten Bundestagswahlen verbessern“, erklärt Prof. Dummbeutel. Denn die Mehrheit der Bevölkerung für einen gesetzlichen Mindestlohn. Keine Bundestagspartei könne fundierte Einwände erheben, da man sich in Bezug auf die Höhe des (steuerfreien) Existenzminimums weitgehend einig sei. Am weitesten ginge noch die Partei DIE LINKE, die insgesamt 10.300 Euro jährlich als Existenzminimum anerkennt. Das würde , 858 Euro im Monat bzw. bei einer 38,5 Stundenwoche 5,14 Std. bedeuten.
Um aber auch dieser Partei entgegenzukommen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern, schlägt das IP einen gesetzlichen Mindestlohn von fünf Euro vor. Prof. Dummbeutel wandte sich entschieden dagegen, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, von dem ein Alleinstehender halbwegs leben könne. Das würde nur zur Beunruhigung der Finanzmärkte betragen und außerdem die Stabilität der EU gefährden.

Institut für innovative Politik (IP)

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IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken http://ip.blogsport.de/2011/12/19/ip-fordert-finanzmaerkte-beruhigen-lebenserwartung-senken-loehne-senken/ http://ip.blogsport.de/2011/12/19/ip-fordert-finanzmaerkte-beruhigen-lebenserwartung-senken-loehne-senken/#comments Mon, 19 Dec 2011 13:09:02 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2011/12/19/ip-fordert-finanzmaerkte-beruhigen-lebenserwartung-senken-loehne-senken/ Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.
vom 19.12.2011

Institut für innovative Politik (IP) (http://ip.blogsport.de/)

PM IP 8/2011 vom 19.12.2011

IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken

Frankfurt/Bonn 19.12.2011

Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V. vom 19.12.2011 Institut für innovative Politik (IP) (http://ip.blogsport.de/) PM IP 8/2011 vom 19.12.2011 IP fordert: Finanzmärkte beruhigen, Lebenserwartung senken, Löhne senken Frankfurt/Bonn 19.12.2011 Die Rentenbezugsdauer von Männern mit Verdiensten von weniger als 75% des Durchschnittslohns ist in den letzten zehn Jahren in Deutschland um nahezu 2 Jahre gesunken, in Ostdeutschland sogar um mehr als 3,5 Jahre. Davon sind alle Männer betroffen, die – bezogen auf 2010 ? weniger als 11,65 ? pro Stunde verdienten.
Um das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen, müssen vor allem die Renten gesenkt werden. Wie die Erhebung der Deutschen Rentenversicherung zeigt, kann die Rentenbezugsdauer nicht nur durch ein höheres Renteneintrittsalter, sondern zielstrebig auch durch eine geringere Lebenserwartung verkürzt werden.
Prof. Dr. D. Dummbeutel, Leiter des Instituts für Innovative Politik:? Statt jeden Zusammenhang zwischen niedrigen Löhnen und Rentenbezugsdauer, d.h. der Lebenserwartung abzustreiten, sollte die Bundesregierung mutig die großen Chancen dieser Entwicklung für die Sanierung der Staatsfinanzen hervorheben.? Er betonte, Berechnungen des Instituts hätten ergeben, dass die verminderte Lebenserwartung jetzt schon jährliche Einsparungen der Rentenversicherung bis zu 15 Mrd. jährlich in West- und 8 Mrd. ? in Ostdeutschland erzeugt. Rund 1,5 Millionen Männer haben zu dieser Entlastung beigetragen.
Die positiven Folgen von Niedriglöhnen für die Lebenserwartung gibt es jedoch nur für Bezieher von Löhnen unter 11,65 ? die Stunde. Männer allerdings, die mehr als 15 Euro verdienen, d.h. mehr als den Durchschnittslohn, haben 2010 unverantwortlicherweise eine um fast 1 ½ Jahre höhere Lebenserwartung als 2001. Um diese bedrohlich steigende Lebenserwartung in den Griff zu bekommen, sind umgehend massive Lohnsenkungen notwendig, da sonst früher oder später das gesamte Rentensystem kollabieren könnte.
Banken und andere Investoren werden erst dann wieder Vertrauen in die Märkte haben, wenn die Lebenserwartung von noch wesentlich mehr Männern sinkt als nur jene der Niedriglöhner! Mit der Mitwirkung von Frauen sei jedoch in dieser Beziehung vorerst nicht zu rechnen, wie die statistischen Erhebungen leider zeigen, erklärte Dummbeutel.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Im Interesse der Gesundheit: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/ http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/#comments Sat, 09 Apr 2011 17:32:05 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2011/04/09/im-interesse-der-gesundheit-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen-nicht-nur-aus-arbeitslosengeld-ii/ Die Bundesregierung gesteht aus Sorge um die Gesundheit von Erwerbslosen den BezieherInnen von Hartz IV-Leistungen keinerlei Mittel für Alkohol- und Tabakkonsum mehr zu. Sie rechnete die Flüssigkeitsmenge des Alkoholkonsums in Beträge für Mineralwasser um.

Was aber ist mit der Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung? Kann man zulassen, dass im Lohn nach wie vor Mittel für den Konsum von Alkohol und Tabak enthalten sind? Anscheinend ist der Bundesregierung, besonders aber den Unternehmen, die Gesundheit der Mitarbeiter vollkommen gleichgültig. Um dieser Ungerechtigkeit entgegen zu wirken, schlägt das Institut für innovative Politik (IP) vor, die Löhne um die Kosten des Durchschnittskonsums von Alkohol und Tabak zu kürzen. Dazu hat das Institut die Durchschnittskosten des Alkohol- und Tabakkonsums aller Personen über 20 Jahren ermittelt.

135 Liter Bier, 30 Liter Wein und 6,7 Liter Schnaps waren zu verzeichnen. Bewertet mit maßvollen Preisen von 1 € pro Liter Bier, 3 € pro Liter Wein und 8 € pro Liter Schnaps kommt man auf 282 € im Jahr. Die Gesamtflüssigkeitsmenge von 171,7 Litern mit 0,25 € pro Liter in Mineralwasser umgerechnet, erhält man etwa 240 € im Jahr oder 20 € im Monat.

2010 wurden von jeder Person über 20 Jahren 1.276 Zigaretten geraucht. Bei gegenwärtig 0,25 € pro Zigarette (für eine Markenzigarette) kommt man auf 26,60 € im Monat.

Diese Kosten müssten aus allen Löhnen gestrichen werden, um den Drogenkonsum der Bevölkerung einzudämmen, der von verantwortungslosen Unternehmen über Teile des Lohns mitfinanziert wird. Bei einem Durchschnittslohn von 2.550 € brutto oder rund 1.600 € netto entfallen rund 50 € auf die Förderung des Drogenkonsums.

Ein Skandal

Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter. Dummbeutel, der Leiter des IP, fordert die Unternehmen auf, eine Kürzung des Durchschnittslohns um mindestens 3 Prozent durchzusetzen. Es könne nicht angehen, dass Erwerbslose beim Kampf gegen Drogen Erwerbstätigen gegenüber dermaßen bevorzugt würden. Die notwendigen Kürzungen könnten mit den anstehenden Lohnerhöhungen sozialverträglich verrechnet werden.

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Institut für innovative Politik fordert: Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen http://ip.blogsport.de/2011/04/09/institut-fuer-innovative-politik-fordert-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen/ http://ip.blogsport.de/2011/04/09/institut-fuer-innovative-politik-fordert-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen/#comments Sat, 09 Apr 2011 17:16:09 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2011/04/09/institut-fuer-innovative-politik-fordert-alkohol-und-tabak-auch-aus-loehnen-streichen/ Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Institut für innovative Politik (IP)
hat uns beauftrag die nachfolgende Pressemeldung zu verbreiten. Bei Nennung Institutes ist eine uneingeschränkte Nutzung erlaubt.

Mit freundlichen Grüßen

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Institut für innovative Politik (IP)

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PM: IP 7/2011 vom 09.04.2011

Im Interesse der Gesundheit:

Alkohol und Tabak auch aus Löhnen streichen, nicht nur aus Arbeitslosengeld II

Frankfurt/Bonn 09.04.2011

Die Bundesregierung gesteht aus Sorge um die Gesundheit von Erwerbslosen den BezieherInnen von Hartz IV-Leistungen keinerlei Mittel für Alkohol- und Tabakkonsum mehr zu. Sie rechnete die Flüssigkeitsmenge des Alkoholkonsums in Beträge für Mineralwasser um.

Was aber ist mit der Gesundheit der arbeitenden Bevölkerung? Kann man zulassen, dass im Lohn nach wie vor Mittel für den Konsum von Alkohol und Tabak enthalten sind? Anscheinend ist der Bundesregierung, besonders aber den Unternehmen, die Gesundheit der Mitarbeiter vollkommen gleichgültig. Um dieser Ungerechtigkeit entgegen zu wirken, schlägt das Institut für innovative Politik (IP) vor, die Löhne um die Kosten des Durchschnittskonsums von Alkohol und Tabak zu kürzen. Dazu hat das Institut die Durchschnittskosten des Alkohol- und Tabakkonsums aller Personen über 20 Jahren ermittelt.

135 Liter Bier, 30 Liter Wein und 6,7 Liter Schnaps waren zu verzeichnen. Bewertet mit maßvollen Preisen von 1 € pro Liter Bier, 3 € pro Liter Wein und 8 € pro Liter Schnaps kommt man auf 282 € im Jahr. Die Gesamtflüssigkeitsmenge von 171,7 Litern mit 0,25 € pro Liter in Mineralwasser umgerechnet, erhält man etwa 240 € im Jahr oder 20 € im Monat.

2010 wurden von jeder Person über 20 Jahren 1.276 Zigaretten geraucht. Bei gegenwärtig 0,25 € pro Zigarette (für eine Markenzigarette) kommt man auf 26,60 € im Monat.

Diese Kosten müssten aus allen Löhnen gestrichen werden, um den Drogenkonsum der Bevölkerung einzudämmen, der von verantwortungslosen Unternehmen über Teile des Lohns mitfinanziert wird. Bei einem Durchschnittslohn von 2.550 € brutto oder rund 1.600 € netto entfallen rund 50 € auf die Förderung des Drogenkonsums.


Ein Skandal

Prof. Dr. Dr. h.c. Dieter. Dummbeutel, der Leiter des IP, fordert die Unternehmen auf, eine Kürzung des Durchschnittslohns um mindestens 3 Prozent durchzusetzen. Es könne nicht angehen, dass Erwerbslose beim Kampf gegen Drogen Erwerbstätigen gegenüber dermaßen bevorzugt würden. Die notwendigen Kürzungen könnten mit den anstehenden Lohnerhöhungen sozialverträglich verrechnet werden.

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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel übertragen.

Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig! http://ip.blogsport.de/2010/07/21/elterngeld-fuer-hartz-iv-bezieherinnen-abschaffen-als-arbeitsanreiz-zu-wenig/ http://ip.blogsport.de/2010/07/21/elterngeld-fuer-hartz-iv-bezieherinnen-abschaffen-als-arbeitsanreiz-zu-wenig/#comments Wed, 21 Jul 2010 19:22:56 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/07/21/elterngeld-fuer-hartz-iv-bezieherinnen-abschaffen-als-arbeitsanreiz-zu-wenig/ Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e. V.
(Achtung Satire zur freien Verwendung)

Institut für innovative Politik (IP)

PM IP 6/2010 vom 20.07.2010
Elterngeld für Hartz IV-BezieherInnen abschaffen – Als Arbeitsanreiz zu wenig!

Frankfurt/Bonn 20.07.2010
Elterngeld in Höhe von 300 Euro pro Monat soll nach einem Beschluss der Bundesregierung für BezieherInnen von Hartz IV in Zukunft nicht mehr anrechnungsfrei sein, sondern als Einkommen angerechnet werden. Begründung ist, dass Eltern von Säuglingen Arbeitsanreize brauchen. Das Institut für Innovative Politik (IP) begrüßt diesen Vorstoß der christlich-liberalen Bundesregierung.

Endlich wird der ungeheuere Bedarf der Wirtschaft an der Arbeitskraft vor allem von Müttern mit Säuglingen anerkannt. Die Wirtschaft braucht die Arbeitskraft von Müttern im Hartz IV-Bezug schon vom ersten Tag nach der Geburt an. Nicht einmal so etwas wie Mutterschaftsurlaub kann sich die deutsche Wirtschaft noch leisten.
Die höchstrichterliche Rechtsprechung, dass armen Müttern mit Kindern unter drei Jahren Arbeit nicht zumutbar sei, folglich auch kein Anreiz zur Arbeit nötig sei, erkennt die Bundesregierung erfreulicherweise nicht mehr an. Mütter im Hartz IV-Bezug dürfen nicht länger in der Hängematte der Versorgung von Säuglingen liegen. Anders kann Deutschland nicht die führende Nation der Welt werden.

Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel, Leiter des IP, stellte allerdings fest, dass die christlich-liberale Regierung wie so oft, völlig inkonsequent sei: „Wie soll der Arbeitsanreiz von Hartz IV-Müttern nach der Geburt gefördert werden, wenn den Säuglingen noch ein Regelsatz zugestanden wird? Problem ist nicht eine Überversorgung mit Elterngeld, sondern die Versorgung überhaupt“, erklärte der international renommierte Professor. Es sei allseits anerkannte Tatsache, dass der größte Arbeitsanreiz in der völligen Streichung von Hartz IV bestehen würde. Aber, so Dummbeutel, das sei auf Grund der Schwäche der Bundesregierung derzeit nicht durchsetzbar. Die Anrechnung des Elterngelds sei ein Schritt in die richtige Richtung, aber dennoch ungeeignet, einen ausreichenden Arbeitsanreiz darzustellen, weil die Grundversorgung der Säuglinge immer noch gesichert sei.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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http://ip.blogsport.de/2010/07/21/elterngeld-fuer-hartz-iv-bezieherinnen-abschaffen-als-arbeitsanreiz-zu-wenig/feed/
Wettbewerbsfähigkeit stärken! – Eurozone und Fußballbundesliga reformieren http://ip.blogsport.de/2010/05/18/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-eurozone-und-fussballbundesliga-reformieren/ http://ip.blogsport.de/2010/05/18/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-eurozone-und-fussballbundesliga-reformieren/#comments Tue, 18 May 2010 11:23:07 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/05/18/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-eurozone-und-fussballbundesliga-reformieren/ Frankfurt/Bonn 17.05..2010
Das Institut für Innovative Politik (IP) regt an, endlich die richtigen Konsequenzen aus der Schuldenkrise der Euro-Zone zu ziehen. Der Leiter des Instituts Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel: „Es geht nicht an, dass Deutschland für die Defizite anderer EU-Länder aufkommen muss. Deshalb müssen alle Länder der Eurozone in Zukunft wettbewerbsfähig sein, d.h. eine positive Leistungsbilanz haben, wenn sie in der Eurozone verbleiben wollen“. Prof. Dummbeutel hält derzeit nur die Niederlande, Österreich und Deutschland für geeignet, in der Eurozone zu verbleiben. Alle anderen Länder hätten sich den Ausschluss aufgrund ihrer negativen Bilanz selbst zuschreiben.

Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel tritt zugleich für die Übertragung dieses ökonomischen Gesetzes auf die Fußballbundesliga ein. Über die Hälfte der Vereine wiesen ein negatives Torverhältnis auf, hätten mehr Tore „importiert“, als Tore „exportiert“. Das sei ein eindeutiges Zeichen für mangelnde Wettbewerbsfähigkeit. Die Vereine mit positivem Torverhältnis, wie Bayern München, seien für das negative Torverhältnis anderer Vereine in keiner Weise verantwortlich. Da man jedoch von jedem Mitglied der Bundesliga Wettbewerbsfähigkeit erwarten müsse, sollten nur noch wettbewerbsfähige Vereine in der höchsten Spielklasse verbleiben können, ab der Saison 2010/2011 also nur noch neun von bisher achtzehn Klubs. Mit Hilfe dieses neuen Verfahrens würde die Bundesliga ab der Saison 2013/2014 voraussichtlich nur noch aus einem Verein bestehen, aus Bayern München.

Um Deutschland auch zur Nummer Eins der Weltliga zu machen, forderte Dummbeutel weiterhin, die Wettbewerbsfähigkeit durch Lohnsenkungen von 25 % und die Abschaffung von Hartz IV zu stärken, damit „Deutschlands positives Torverhältnis, den Gegnern mehr Tore in ihren Kasten zu exportieren als selbst Tore ins eigene Gehäuse zu importieren“, nachhaltig gesichert werden könne, so seine auch Laien verständliche Aussage. Nach der Streichung jeglicher Unterstützung durch Hartz IV könnten Erwerbslose und arbeitende Arme in den nun leerstehenden Fußball-Arenen in einfachen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und aus humanitären Gründen mit Gemeinschaftsverpflegung versorgt werden. Durch die Überschaubarkeit der Stadien würde auch der Zugriff des Arbeitsmarktes auf Arbeitssuchende erheblich erleichtert, was die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands noch einmal steigern würde.

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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Wie die Arbeitslosigkeit in Gänze beseitigt werden kann http://ip.blogsport.de/2010/04/02/wie-die-arbeitslosigkeit-in-gaenze-beseitigt-werden-kann/ http://ip.blogsport.de/2010/04/02/wie-die-arbeitslosigkeit-in-gaenze-beseitigt-werden-kann/#comments Fri, 02 Apr 2010 20:23:01 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/04/02/wie-die-arbeitslosigkeit-in-gaenze-beseitigt-werden-kann/ Institut für innovative Politik (IP)

PM IP 4/2010 vom 03.04.2010
Wie die Arbeitslosigkeit in Gänze beseitigt werden kann

Frankfurt/Bonn 03.04.2010 – Die Arbeitslosenzahl von 3,57 Millionen liegt im März 2010 leicht unter dem Vorjahreswert, meldete die Bundesagentur für Arbeit. Dieser großartige Erfolg zur Bekämpfung der Folgen der Wirtschaftskrise verdanken wir der CDU/CSU und der SPD. Sie haben im Mai 2009 beschlossen, alle diejenigen, die den Vermittlungsbemühungen privater Agenturen zur Verfügung stehen, nicht mehr als arbeitslos einzustufen. Es handelt sich um 160.000 Personen.

Das Institut für innovative Politik (IP) begrüßt das ausdrücklich. Der Leiter des Instituts, Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel, kritisiert jedoch scharf die Halbherzigkeit dieser Gesetzesänderung. „Auch diejenigen, die den Vermittlungsbemühungen staatlichen Behörden zur Verfügung stehen, sollten nicht mehr als arbeitslos gerechnet werden. Die Diskriminierung staatlicher Bemühungen gegenüber privaten und die damit verbundene Wettbewerbsverzerrung auf dem Vermittlungsmarkt ist unerträglich.“ Deutschland könne seine weltweit führende Rolle bei der nachhaltigen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nur festigen, wenn endlich Anerkennung fände, dass Menschen, die in Vermittlungsprozessen seien, alles andere als arbeitslos und unbeschäftigt seien. Es könnte das erste Mal in der Geschichte der Sozialen Marktwirtschaft gelingen, eine Krise zu einer drastischen Senkung, wenn nicht gar Abschaffung der Arbeitslosigkeit zu nutzen.

Auch die Konsolidierung der Staatshaushalte wäre alsdann einfacher. Denn: „Schließlich ist es völlig unverständlich, dass Menschen, die nicht arbeitslos sind, auch noch Arbeitslosenunterstützungen erhalten “, erklärte der bekannte Wissenschaftler abschließend und bedauerte, dass die Bundesregierung ihre richtigen Ansätze nicht zu Ende denke.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert.
Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

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Hartz IV-Falle vermeiden – Fortpflanzungserlaubnis einführen http://ip.blogsport.de/2010/03/28/hartz-iv-falle-vermeiden-fortpflanzungserlaubnis-einfuehren/ http://ip.blogsport.de/2010/03/28/hartz-iv-falle-vermeiden-fortpflanzungserlaubnis-einfuehren/#comments Sun, 28 Mar 2010 20:46:05 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/03/28/hartz-iv-falle-vermeiden-fortpflanzungserlaubnis-einfuehren/ Institut für innovative Politik (IP)
PM IP 3/2010 vom 28.03.2010

Frankfurt/Bonn 26.03.2010 – Das Institut für innovative Politik (IP) begrüßt den Vorschlag des geschätzten Kollegen Prof. Dr. Gunnar Heinsohn, den Bezug von Hartz IV auf fünf Jahre zu begrenzen. Mit Unterstützung von BILD möchte er damit arme Frauen entmutigen, arme Kinder in die Welt zu setzen und sie stattdessen ermutigen, Produktiveres für die Volksgemeinschaft zu tun. Das Institut kritisiert jedoch, dass der Vorschlag nicht an der Wurzel des Problems ansetzt. Das Problem ist die sogenannte Hartz IV-Falle. Sie besteht darin, dass viele vierköpfige Familien im Hartz IV-Bezug genauso viel oder sogar mehr Geld haben, als andere vierköpfige Familien mit einem Alleinverdiener, der nur zwischen 4 und 10 Euro brutto die Stunde verdient.

Den gebotenen Abstand etwa durch Lohnerhöhungen wiederherzustellen, würde alle Unternehmen in den Ruin treiben. Den Abstand hingegen durch Senkungen von Hartz IV wiederherzustellen, würde die Hartz IV-Familien in spätrömische Armut treiben. Eine nachhaltige sozialverträgliche Lösung kann daher nur darin bestehen, die Kinderzahl zu minimieren, so der Leiter des IP. Das würde den Fehlanreiz zu hoher Regelsätze bzw. zu niedriger Löhne ausschalten und so soziale Gerechtigkeit nachhaltig sichern.

Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel spricht als erster renommierter Wissenschaftler marktwirtschaftliche Grundgesetze offen aus: “Wenn der Lohn nicht für Kinder reicht, kann es nicht erlaubt sein, Kinder im Vertrauen auf ein Eingreifen des Sozialstaats in die Welt zu setzen. Das schädigt die Wachstumskräfte, weil notwendige Steuersenkungen für Unternehmen unterbleiben und die Staatsverschuldung wächst.“ Der Wissenschaftler schlägt vor, stattdessen die Zeugung von Kindern generell von der staatlichen Befürwortung von Fortpflanzungsanträgen abhängig zu machen. Die Bearbeitung dieser Anträge sollte die Bundesagentur für Arbeit und Fortpflanzung (BAF) übernehmen. BezieherInnen von SGB II-Leistungen sollte das Recht auf Fortpflanzung dabei generell entzogen werden. „Es kann nicht sein, dass sich in Deutschland nur diejenigen immer weiter vermehren, die gewohnt sind, sich in der sozialen Hängematte zu sonnen“, so Dummbeutel.

Die Versagung der Fortpflanzungserlaubnis hält das IP für einen starken – weil schließlich evolutionsbiologisch fundierten – Anreiz, endlich wieder Vollzeitarbeit aufzunehmen, um sich die Fortpflanzungsberechtigung zu verdienen. Die Arbeitslosigkeit kann nur mit Fortpflanzungskontrolle beseitigt werden. Denn die wahre Ursache der Arbeitslosigkeit besteht darin, dass Frauen bzw. Paare Kinder in die Welt setzen, die die Wirtschaft nicht braucht und darin, dass dieses wirtschaftsfeindliche Verhalten auch noch durch den Sozialstaat gefördert wird. Fortpflanzungskontrolle kann auf historische Vorbilder in der Frühzeit der amerikanischen Demokratie zurückgreifen.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert. ,.Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft“.

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Arbeit muss sich für Unternehmer wieder lohnen: Löhne bis monatlich 800 Euro durch Steuerzuschüsse ersetzen http://ip.blogsport.de/2010/02/26/arbeit-muss-sich-fuer-unternehmer-wieder-lohnen-loehne-bis-monatlich-800-euro-durch-steuerzuschuesse-ersetzen/ http://ip.blogsport.de/2010/02/26/arbeit-muss-sich-fuer-unternehmer-wieder-lohnen-loehne-bis-monatlich-800-euro-durch-steuerzuschuesse-ersetzen/#comments Fri, 26 Feb 2010 14:01:57 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/02/26/arbeit-muss-sich-fuer-unternehmer-wieder-lohnen-loehne-bis-monatlich-800-euro-durch-steuerzuschuesse-ersetzen/ Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel: Sozial ist, wer Löhne senkt und gleichzeitig Einkommen erhöht

Frankfurt/Bonn – Allgemein fand bei der Hartz IV-Debatte im Bundestag die Aussage Zustimmung, dass sich Arbeit wieder lohnen soll. Das Institut für Innovative Politik (IP) regt nun an, deutlicher herauszustellen, für wen sich Arbeit wieder lohnen soll. Im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands müsse sich vor allem für Unternehmer Arbeit wieder lohnen. Unternehmer seien die wahren Leistungsträger. Sie bräuchten mehr Arbeitsanreize. Der Leiter des Instituts für Innovative Politik (IP), Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel schlägt deshalb vor: „Erst wenn Löhne bzw. Lohnanteile bis 800 Euro komplett aus Steuermitteln übernommen werden, wird es sich wieder lohnen zu investieren. So kann auch der Arbeitsmarkt wiederbelebt werden“. Prof. D. Ummbeutel warnte allerdings davor, die Steuermittel von Unternehmern einzutreiben, da sonst die positivern Effekte der Verstaatlichung von Lohnanteilen wieder zunichte gemacht würden. Durch die partielle Verstaatlichung aller Löhne werde der solidarische Zusammenhalt der Gesellschaft über alle Interessenswidersprüche hinweg entscheidend gefestigt, betonte der Wissenschaftler.

Kontakt:
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Leitung: Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel
Pressesprecher: Martin Behrsing 0160/99278357
0228/2495594

* Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am 17. Februar 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet und die Leitung Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Markenzeichen des Instituts sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer besseren Politik in Berlin

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Vollbeschäftigung durch Schnee schippen! http://ip.blogsport.de/2010/02/23/vollbeschaeftigung-durch-schnee-schippen/ http://ip.blogsport.de/2010/02/23/vollbeschaeftigung-durch-schnee-schippen/#comments Tue, 23 Feb 2010 15:09:07 +0000 Administrator Allgemein http://ip.blogsport.de/2010/02/23/vollbeschaeftigung-durch-schnee-schippen/ Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel will Arbeitslose dauerhaft mit Hilfe von Schnee und Wasser in Arbeit integrieren

Frankfurt – Außenminister Westerwelle stellte am 21. Februar 2010 Vollbeschäftigung in Aussicht, wenn es nur genügend schneien würde. Durch Schnee schippen könnte man die Arbeitslosen aus der Hartz IV-Falle befreien. Leider taute es einen Tag später so stark, dass kein Schnee mehr geschippt werden konnte.

Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel (Institut für innovative Politikberatung (IP) schlägt deshalb den Einsatz von Schneekanonen vor, damit immer genug Schnee zum Schippen da ist. „Der Einsatz von Schneeräumungsmaschinen verbietet sich, da die Abschaffung insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit nur ohne Einsatz von Maschinen zu erreichen ist. Der Einwand, Schnee schippen erfülle nicht die gesetzliche Vorschrift der Zusätzlichkeit, ist nicht nachvollziehbar, da Schnee immer zusätzlich zur Kälte in Erscheinung tritt“, so der Wissenschaftler.

Um eine ganzjährige Beschäftigung zu ermöglichen, regt das Institut an, die „Schneeschipper“ im Frühjahr, wenn der Schnee taut, zu Überschwemmungshelfern umzuschulen und weltweit einzusetzen, bis es wieder kalt genug ist, um Schnee mit Schneekanonen zu produzieren. So kann man Arbeitslose dauerhaft mit Hilfe von Schnee und Wasser, dem Grundbestandteil von Schnee, in Arbeit integrieren.

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