Wettbewerbsfähigkeit stärken! – Eurozone und Fußballbundesliga reformieren

Frankfurt/Bonn 17.05..2010
Das Institut für Innovative Politik (IP) regt an, endlich die richtigen Konsequenzen aus der Schuldenkrise der Euro-Zone zu ziehen. Der Leiter des Instituts Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel: „Es geht nicht an, dass Deutschland für die Defizite anderer EU-Länder aufkommen muss. Deshalb müssen alle Länder der Eurozone in Zukunft wettbewerbsfähig sein, d.h. eine positive Leistungsbilanz haben, wenn sie in der Eurozone verbleiben wollen“. Prof. Dummbeutel hält derzeit nur die Niederlande, Österreich und Deutschland für geeignet, in der Eurozone zu verbleiben. Alle anderen Länder hätten sich den Ausschluss aufgrund ihrer negativen Bilanz selbst zuschreiben.

Prof. Dr. Dr. hc. D. Dummbeutel tritt zugleich für die Übertragung dieses ökonomischen Gesetzes auf die Fußballbundesliga ein. Über die Hälfte der Vereine wiesen ein negatives Torverhältnis auf, hätten mehr Tore „importiert“, als Tore „exportiert“. Das sei ein eindeutiges Zeichen für mangelnde Wettbewerbsfähigkeit. Die Vereine mit positivem Torverhältnis, wie Bayern München, seien für das negative Torverhältnis anderer Vereine in keiner Weise verantwortlich. Da man jedoch von jedem Mitglied der Bundesliga Wettbewerbsfähigkeit erwarten müsse, sollten nur noch wettbewerbsfähige Vereine in der höchsten Spielklasse verbleiben können, ab der Saison 2010/2011 also nur noch neun von bisher achtzehn Klubs. Mit Hilfe dieses neuen Verfahrens würde die Bundesliga ab der Saison 2013/2014 voraussichtlich nur noch aus einem Verein bestehen, aus Bayern München.

Um Deutschland auch zur Nummer Eins der Weltliga zu machen, forderte Dummbeutel weiterhin, die Wettbewerbsfähigkeit durch Lohnsenkungen von 25 % und die Abschaffung von Hartz IV zu stärken, damit „Deutschlands positives Torverhältnis, den Gegnern mehr Tore in ihren Kasten zu exportieren als selbst Tore ins eigene Gehäuse zu importieren“, nachhaltig gesichert werden könne, so seine auch Laien verständliche Aussage. Nach der Streichung jeglicher Unterstützung durch Hartz IV könnten Erwerbslose und arbeitende Arme in den nun leerstehenden Fußball-Arenen in einfachen Gemeinschaftsunterkünften untergebracht und aus humanitären Gründen mit Gemeinschaftsverpflegung versorgt werden. Durch die Überschaubarkeit der Stadien würde auch der Zugriff des Arbeitsmarktes auf Arbeitssuchende erheblich erleichtert, was die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands noch einmal steigern würde.

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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert,. Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

Wie die Arbeitslosigkeit in Gänze beseitigt werden kann

Institut für innovative Politik (IP)

PM IP 4/2010 vom 03.04.2010
Wie die Arbeitslosigkeit in Gänze beseitigt werden kann

Frankfurt/Bonn 03.04.2010 – Die Arbeitslosenzahl von 3,57 Millionen liegt im März 2010 leicht unter dem Vorjahreswert, meldete die Bundesagentur für Arbeit. Dieser großartige Erfolg zur Bekämpfung der Folgen der Wirtschaftskrise verdanken wir der CDU/CSU und der SPD. Sie haben im Mai 2009 beschlossen, alle diejenigen, die den Vermittlungsbemühungen privater Agenturen zur Verfügung stehen, nicht mehr als arbeitslos einzustufen. Es handelt sich um 160.000 Personen.

Das Institut für innovative Politik (IP) begrüßt das ausdrücklich. Der Leiter des Instituts, Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel, kritisiert jedoch scharf die Halbherzigkeit dieser Gesetzesänderung. „Auch diejenigen, die den Vermittlungsbemühungen staatlichen Behörden zur Verfügung stehen, sollten nicht mehr als arbeitslos gerechnet werden. Die Diskriminierung staatlicher Bemühungen gegenüber privaten und die damit verbundene Wettbewerbsverzerrung auf dem Vermittlungsmarkt ist unerträglich.“ Deutschland könne seine weltweit führende Rolle bei der nachhaltigen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nur festigen, wenn endlich Anerkennung fände, dass Menschen, die in Vermittlungsprozessen seien, alles andere als arbeitslos und unbeschäftigt seien. Es könnte das erste Mal in der Geschichte der Sozialen Marktwirtschaft gelingen, eine Krise zu einer drastischen Senkung, wenn nicht gar Abschaffung der Arbeitslosigkeit zu nutzen.

Auch die Konsolidierung der Staatshaushalte wäre alsdann einfacher. Denn: „Schließlich ist es völlig unverständlich, dass Menschen, die nicht arbeitslos sind, auch noch Arbeitslosenunterstützungen erhalten “, erklärte der bekannte Wissenschaftler abschließend und bedauerte, dass die Bundesregierung ihre richtigen Ansätze nicht zu Ende denke.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert.
Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft.

Hartz IV-Falle vermeiden – Fortpflanzungserlaubnis einführen

Institut für innovative Politik (IP)
PM IP 3/2010 vom 28.03.2010

Frankfurt/Bonn 26.03.2010 – Das Institut für innovative Politik (IP) begrüßt den Vorschlag des geschätzten Kollegen Prof. Dr. Gunnar Heinsohn, den Bezug von Hartz IV auf fünf Jahre zu begrenzen. Mit Unterstützung von BILD möchte er damit arme Frauen entmutigen, arme Kinder in die Welt zu setzen und sie stattdessen ermutigen, Produktiveres für die Volksgemeinschaft zu tun. Das Institut kritisiert jedoch, dass der Vorschlag nicht an der Wurzel des Problems ansetzt. Das Problem ist die sogenannte Hartz IV-Falle. Sie besteht darin, dass viele vierköpfige Familien im Hartz IV-Bezug genauso viel oder sogar mehr Geld haben, als andere vierköpfige Familien mit einem Alleinverdiener, der nur zwischen 4 und 10 Euro brutto die Stunde verdient.

Den gebotenen Abstand etwa durch Lohnerhöhungen wiederherzustellen, würde alle Unternehmen in den Ruin treiben. Den Abstand hingegen durch Senkungen von Hartz IV wiederherzustellen, würde die Hartz IV-Familien in spätrömische Armut treiben. Eine nachhaltige sozialverträgliche Lösung kann daher nur darin bestehen, die Kinderzahl zu minimieren, so der Leiter des IP. Das würde den Fehlanreiz zu hoher Regelsätze bzw. zu niedriger Löhne ausschalten und so soziale Gerechtigkeit nachhaltig sichern.

Prof. Dr. Dr. hc. Dieter Dummbeutel spricht als erster renommierter Wissenschaftler marktwirtschaftliche Grundgesetze offen aus: “Wenn der Lohn nicht für Kinder reicht, kann es nicht erlaubt sein, Kinder im Vertrauen auf ein Eingreifen des Sozialstaats in die Welt zu setzen. Das schädigt die Wachstumskräfte, weil notwendige Steuersenkungen für Unternehmen unterbleiben und die Staatsverschuldung wächst.“ Der Wissenschaftler schlägt vor, stattdessen die Zeugung von Kindern generell von der staatlichen Befürwortung von Fortpflanzungsanträgen abhängig zu machen. Die Bearbeitung dieser Anträge sollte die Bundesagentur für Arbeit und Fortpflanzung (BAF) übernehmen. BezieherInnen von SGB II-Leistungen sollte das Recht auf Fortpflanzung dabei generell entzogen werden. „Es kann nicht sein, dass sich in Deutschland nur diejenigen immer weiter vermehren, die gewohnt sind, sich in der sozialen Hängematte zu sonnen“, so Dummbeutel.

Die Versagung der Fortpflanzungserlaubnis hält das IP für einen starken – weil schließlich evolutionsbiologisch fundierten – Anreiz, endlich wieder Vollzeitarbeit aufzunehmen, um sich die Fortpflanzungsberechtigung zu verdienen. Die Arbeitslosigkeit kann nur mit Fortpflanzungskontrolle beseitigt werden. Denn die wahre Ursache der Arbeitslosigkeit besteht darin, dass Frauen bzw. Paare Kinder in die Welt setzen, die die Wirtschaft nicht braucht und darin, dass dieses wirtschaftsfeindliche Verhalten auch noch durch den Sozialstaat gefördert wird. Fortpflanzungskontrolle kann auf historische Vorbilder in der Frühzeit der amerikanischen Demokratie zurückgreifen.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am Aschermittwoch 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet. Die Leitung wurde Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Dieser hat allerdings, um Missverständnissen vorzubeugen, auf Wunsch des Instituts seinen Namen in Prof. Dieter Dummbeutel geändert. ,.Das Institut denkt da weiter, wo andere aufhören. Sein Markenzeichen sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer konsequenteren Politik in Berlin und zur Stärkung der sozialen Marktwirtschaft“.

Arbeit muss sich für Unternehmer wieder lohnen: Löhne bis monatlich 800 Euro durch Steuerzuschüsse ersetzen

Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel: Sozial ist, wer Löhne senkt und gleichzeitig Einkommen erhöht

Frankfurt/Bonn – Allgemein fand bei der Hartz IV-Debatte im Bundestag die Aussage Zustimmung, dass sich Arbeit wieder lohnen soll. Das Institut für Innovative Politik (IP) regt nun an, deutlicher herauszustellen, für wen sich Arbeit wieder lohnen soll. Im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands müsse sich vor allem für Unternehmer Arbeit wieder lohnen. Unternehmer seien die wahren Leistungsträger. Sie bräuchten mehr Arbeitsanreize. Der Leiter des Instituts für Innovative Politik (IP), Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel schlägt deshalb vor: „Erst wenn Löhne bzw. Lohnanteile bis 800 Euro komplett aus Steuermitteln übernommen werden, wird es sich wieder lohnen zu investieren. So kann auch der Arbeitsmarkt wiederbelebt werden“. Prof. D. Ummbeutel warnte allerdings davor, die Steuermittel von Unternehmern einzutreiben, da sonst die positivern Effekte der Verstaatlichung von Lohnanteilen wieder zunichte gemacht würden. Durch die partielle Verstaatlichung aller Löhne werde der solidarische Zusammenhalt der Gesellschaft über alle Interessenswidersprüche hinweg entscheidend gefestigt, betonte der Wissenschaftler.

Kontakt:
Institut für innovative Politik (IP)
Frankfurt – Bonn
Leitung: Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel
Pressesprecher: Martin Behrsing 0160/99278357
0228/2495594

* Das Erwerbslosen Forum Deutschland und Klartext e.V. haben am 17. Februar 2010 das Institut für innovative Politik (IP) gegründet und die Leitung Prof. Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel übertragen. Markenzeichen des Instituts sind wegweisend innovative Vorschläge zu einer besseren Politik in Berlin

Vollbeschäftigung durch Schnee schippen!

Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel will Arbeitslose dauerhaft mit Hilfe von Schnee und Wasser in Arbeit integrieren

Frankfurt – Außenminister Westerwelle stellte am 21. Februar 2010 Vollbeschäftigung in Aussicht, wenn es nur genügend schneien würde. Durch Schnee schippen könnte man die Arbeitslosen aus der Hartz IV-Falle befreien. Leider taute es einen Tag später so stark, dass kein Schnee mehr geschippt werden konnte.

Professor Dr. Dr. hc. D. Ummbeutel (Institut für innovative Politikberatung (IP) schlägt deshalb den Einsatz von Schneekanonen vor, damit immer genug Schnee zum Schippen da ist. „Der Einsatz von Schneeräumungsmaschinen verbietet sich, da die Abschaffung insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit nur ohne Einsatz von Maschinen zu erreichen ist. Der Einwand, Schnee schippen erfülle nicht die gesetzliche Vorschrift der Zusätzlichkeit, ist nicht nachvollziehbar, da Schnee immer zusätzlich zur Kälte in Erscheinung tritt“, so der Wissenschaftler.

Um eine ganzjährige Beschäftigung zu ermöglichen, regt das Institut an, die „Schneeschipper“ im Frühjahr, wenn der Schnee taut, zu Überschwemmungshelfern umzuschulen und weltweit einzusetzen, bis es wieder kalt genug ist, um Schnee mit Schneekanonen zu produzieren. So kann man Arbeitslose dauerhaft mit Hilfe von Schnee und Wasser, dem Grundbestandteil von Schnee, in Arbeit integrieren.